Abstimmung
Informationen
- Datum
- 26. September 2010
- Kontakt
- Toni Graf
- Beschreibung
- Es findet eine eidgenössische und eine kantonale Abstimmung statt.
Eidgenössische Vorlagen
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG); Änderung
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde angenommen.
- Beschreibung
- Die Arbeitslosenversicherung (ALV) macht Defizite. Sie hat bis Mitte 2010 einen Schuldenberg von 7 Milliarden Franken angehäuft. Bundesrat und Parlament wollen die ALV mit Mehreinnahmen und Minderausgaben ins finanzielle leichgewicht bringen. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
283
195
- Leer
- 6
- Stimmbeteiligung
- 27.65
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
«zäme läbe – zäme schtimme» (Verfassungsinitiative)
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Verfassungsinitiative «zäme läbe – zäme schtimme» soll die Verfassungsgrundlage dafür schaffen, dass die Gemeinden des Kantons Bern auf
freiwilliger Basis das kommunale Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen
und Ausländer einführen können. Die Gemeinden dürfen das Stimmrecht nur Ausländerinnen und Ausländern erteilen, die mindestens seit zehn Jahren in der Schweiz,seit fünf Jahren im Kanton und seit drei Monaten in der betreffenden Gemeinde wohnen.
Vorlagen
Vorlage
101
380
- Stimmbeteiligung
- 27.82
- Ebene
- Kanton
- Art
- -